Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Die GbR Müller & Müller bietet auf der Webseite www.das-bierglas.de Glaswaren, insbesondere Biergläser an. Die Webseite der GbR Müller & Müller richtet sich an private sowie gewerbliche Nutzer.
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen das-bierglas.de, betrieben durch die Müller & Müller Glaswarenhandel GbR (nachfolgend das-bierglas.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt das-bierglas.de nicht an, es sei denn, das-bierglas.de hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand eines Vertrages mit der GbR Müller & Müller sind Warenbestellungen im Zusammenhang mit www.das-bierglas.de der GbR Müller & Müller.
§ 3 Nutzung des Onlineshops, Vertragsabschluss
Der Nutzer hat auf der Webseite das-bierglas.de die Möglichkeit, Biergläser und ähnliche Produkte gegen Entgelt zu erwerben. Durch Anklicken der Schaltfläche „kaufen“ gibt der Nutzer ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf des angeforderten Produkts gegenüber der GbR Müller & Müller ab.
Die GbR Müller & Müller nimmt dieses Angebot durch Übersendung einer Email an. Die Produktbeschreibung ist keine Garantie.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Vor Anforderung eines Artikels durch den Nutzer wird der Preis für dieses Produkt, Versandkosten und seine Beschreibung angezeigt. Diese Summe (Kaufpreis und Versandkosten) ist Bestandteil des zwischen dem Nutzer und der
GbR Müller & Müller gemäß § 3 zustande gekommenen Vertrages. Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung dieses Preises. Die Zahlung wird mit Bestellung des Produktes durch den Nutzer fällig. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Umsatzsteuer.
Zahlung des Preises erfolgt per PayPal, Moneybookers, Nachnahme oder per Überweisung.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass die GbR Müller & Müller sich zur Abwicklung von Zahlungsvorgängen Drittunternehmen,
insbesondere PayPal, bedienen. Sämtliche eingebundenen Drittunternehmen werden im Bestell- bzw. Zahlungsvorgang angegeben. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittunternehmen gelten zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen der GbR Müller & Müller.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Lieferung
Die Übersendung von Produkten erfolgt ausschließlich durch unabhängige Transportunternehmen nach Zahlungseingang und innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz der GbR Müller & Müller. Die Abholung ist ausgeschlossen.
§ 7 Widerrufsbelehrung, Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers
Ist der Nutzer des Onlineshops ein Verbraucher, so steht ihm nach §§ 312 d, 355 BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Verbraucher ist eine natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, welcher weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit liegt, § 13 BGB.
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Die Widerrufserklärung ist zu richten an:
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Anschrift |
GbR Müller & Müller |
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Emser Str. 393 |
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56076 Koblenz |
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Tel |
0261/1334351 |
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Email |
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Erfolgt der Widerruf durch die rechtzeitige Rücksendung des Produkts, dann ist die Sendung an obige Adresse zu richten.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 8 Transportschäden
Wir verpacken die Ware fachgerecht und entsprechend den Vorgaben der Transportunternehmen. Transportschäden sollten uns vom Kunden umgehend angezeigt werden. Äußere Beschädigungen der Verpackung müssen zusätzlich dem Transporteur/Überbringer sofort angezeigt werden und von ihm quittiert werden.
§ 9 Angebotsbeschreibungen/Glaswaren
Die Beschreibungen der Waren erfolgen nach bestem Gewissen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar. Produkte können geringfügig von den Abbildungen und Beschreibungen abweichen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Farben, Größe und Gewicht.
Die Gläser sind teilweise maschinell gefertigt, teilweise mundgeblasen. Hierdurch bedingt können Fertigungstoleranzen auftreten. Gläser können ebenfalls geringfügige Einschlüsse (wie z.B. kleine Luftblasen) enthalten.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir keine Gewähr für die Eignung zur Reinigung in Spülmaschinen oder durch andere maschinelle Verfahren übernehmen. Wir empfehlen dringend eine Reinigung nur durch Handspülen unter Verwendung hierzu geeigneter handelsüblicher Spülmittel vorzunehmen. Gläser sind nicht Microwellengeeignet und sollten nie mit heißen oder kochenden Flüssigkeiten befüllt werden. Es besteht die Gefahr der Zerstörung sowie Verletzungsgefahr.
§ 10 Einstellung der Webseite durch
die GbR Müller & Müller
Die GbR Müller & Müller behält sich vor, die auf ihrer Webseite zur Verfügung gestellten Dienste und Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen. Der Nutzer erkennt dieses Recht ausdrücklich an. Die GbR Müller & Müller schuldet in diesem Falle keinerlei Schadensersatz oder entgangenen Gewinn.
§ 11 Eingebundene Webseiten Dritter
Auf der Webseite von der GbR Müller & Müller sind Webseiten Dritter durch Links oder auf andere Weise eingebunden. Die GbR Müller & Müller hat auf die Inhalte solcher Webseiten keinen Einfluss und ist hierfür nicht verantwortlich. Die GbR Müller & Müller distanziert sich von sämtlichen Inhalten solcher Webseiten, insbesondere, wenn diese anstößiger, verfassungsfeindlicher, rechtswidriger oder pornografischer Natur sind. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Betreiber verlinkter Seiten, gelten neben diesen AGB‘s.
§12 Datenschutz
Nutzerdaten, die für die Vertragsabwicklung sowie Gewährleistungsansprüche notwendig sind, werden nur zu diesem Zweck verwendet.
§ 13 Haftung und Gewährleistung
Die GbR Müller & Müller haftet nicht für Verfügbarkeit und Erreichbarkeit ihrer Webseite. Die GbR Müller & Müller schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, soweit diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen und der Nutzer kein Verbraucher ist. Dies gilt nicht bei Verletzungen des Körpers, der Gesundheit und des Lebens, hierbei ist die Haftung in jedem Fall unbeschränkt. Auch bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz ist die Haftung weder beschränkt noch ausgeschlossen. Diese Haftungsregelung gilt auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen
. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Ist der Nutzer Kaufmann, so trifft ihn die Rüge- und Untersuchungspflicht gemäß § 377 HGB.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen jetzt oder später ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden.
§ 15 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Die GbR Müller & Müller behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Für die jeweilige Vertragsbeziehung ist die Fassung zum Zeitpunkt ihrer Anerkennung durch den Nutzer gültig. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Sitz der GbR Müller & Müller, sofern der Nutzer Kaufmann ist.